Weimarer Republik IV

Weimarer Republik, 1929-1933

Deutschland, 1928. Seit Jahren zahlt Deutschland Reparationsleistungen in Milliardenhöhe an die Alliierten. Auch wenn der Weimarer Republik in den "goldenen Zwanzigern" ein kurzer Aufschwung vergönnt war, bleiben diese Zahlungen eine schwere Belastung

Young-Plan

1928 belaufen sich die Reparationen auf 2,5 Milliarden Mark jährlich, und die Reichsregierung bittet um eine neue Regelung. Der Young-Plan wird ausgehandelt, so benannt nach dem amerikanischen Konferenzvorsitzenden. Er reduziert die jährlichen Zahlungen und macht politische Zugeständnisse: Wegfall von Kontrollen, Verbot von Sanktionen, und nach der Kölner Zone 1926 soll 1930 die zweite und dritte Rheinlandzone geräumt werden. Dafür verschuldet er Deutschland aber bis ins Jahr 1988.

Die Rechte, allen voran der Hugenberg-Konzern und die Nationalsozialisten, entfesseln eine bislang beispiellose Hetzkampagne. Hugenberg will die gesamte Rechte dagegen mobilisieren und druckt Hitlers Hetzreden in Massenauflage. So erreichen sie Millionen. Die Regierung hält dagegen, an vorderster Front Innenminister Severing; er setzte insbesondere auf den Rundfunk. Die vereinigte Presseabteilung von Reichsregierung und Auswärtigem Amt, die Reichszentrale für den Heimatdienst (dies war ein Vorläufer der Bundeszentrale für politische Bildung) mit ihren Landesabteilungen schreiben und drucken gegen die Presse des Hugenberg-Konzerns an.

Die Rechtsradikalen wollen einen Volksentscheid gegen die Annahme des Youngplans, dabei tritt auch Adolf Hitler wieder ins Rampenlicht der Öffentlichkeit. Doch der Volksentscheid scheitert. Nach heftigen Auseinander-setzungen im Reichstag tritt der Young-Plan am 12. März 1930 in Kraft.

Weltwirtschaftskrise

Der wirtschaftliche Aufschwung der Jahre 1924-29 war vor allem durch große Auslandsanleihen möglich geworden, diese sind jedoch zumeist kurzfristig und können jederzeit abgerufen werden. Zudem fließt ein großer Teil der Auslandsanleihen als Zinsen, Tilgung und Reparationen gleich ans Ausland zurück. Der Aufschwung trägt sich nicht selbst.

Am 25. Oktober 1929 kommt es an der Wallstreet in New York zu einem großen Börsencrash. Er weitet sich schnell zur Weltwirtschaftskrise aus und reißt die ganze nicht-sowjetische Welt in den Abgrund. In Deutschland führt die Weltwirtschaftkrise zu Massenarbeitslosigkeit und Verelendung. Im Februar 1930 sind drei Millionen Menschen ohne Arbeit, die Arbeitslosenversicherung droht zusammenzubrechen.

Darüber zerbricht die amtierende Große Koalition aus SPD, Zentrum, BVP, DDP und DVP. Kanzler Hermann Müller reicht am 27. März 1930 den Rücktritt seines Kabinetts ein. Reichspräsident Paul von Hindenburg nimmt ihn an; er will "die Sozen" aus der Regierung haben. Am 29. März 1930 ernennt er den Vorsitzenden der Zentrumsfraktion, Dr. Heinrich Brüning, zum Reichskanzler.

Brünings Präsidialdemokratie

Brüning verehrt den Reichspräsidenten. Er bildet eine Minderheitsregierung mit Männern der Mitte und der gemäßigten Rechten. Millionen Menschen sind arbeitslos, das Bankenwesen ist zusammengebrochen, Konzerne melden Konkurs an und die Ausfuhr bricht ein. In dieser Situation entscheidet sich Kanzler Brüning für eine Politik der Deflation; sein oberstes Ziel ist ein ausgeglichener Staatshaushalt. Dazu legt er ein drastisches Sparprogramm vor. Der Reichstag lehnt ab. Nun wendet Hindenburg Artikel 48 der Weimarer Verfassung an und gibt Brünings Vorlagen durch Notverordnung Gesetzeskraft. Der Reichstag wird aufgelöst, Neuwahlen für den 14. September 1930 werden ausgeschrieben.

Da er keine Mehrheit im Reichstag hat, regiert Brüning weiter mit Notverordnungen, die er dem Reichspräsidenten gegenüber verantworten muss, nicht dem Parlament. Das ist keine parlamentarische Demokratie mehr.

Massenarbeitslosigkeit

Tatsächlich gelingt es auf diese Weise, den Reichshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen; doch die Wirtschaft liegt danieder: in zahllosen Konkursen, Vergleichsverfahren und Zwangsversteigerungen werden riesige Vermögenswerte vernichtet. Kaum jemand hat den Mut und die Mittel zu Investitionen, die Produktion sinkt auf fast die Hälfte. Schon haben Millionen Menschen keine Arbeit, und die Schlangen der Arbeitssuchenden vor den Arbeitsämtern werden immer länger. Vielen Jugendlichen scheint die Zukunft hoffnungslos.

Frankreich räumt das Rheinland

Nach den Vereinbarungen des Young-Plans ziehen die französischen Truppen ab. Am 30. November 1929 wird die Trikolore auf dem Ehrenbreitstein eingeholt; am 30. Juni 1930 wird als letzte Besatzungszone die "Mainzer Zone" geräumt. Nun finden Jubelfeiern statt, doch es sind rein deutsche Feiern, mit viel Pathos und nationalistischen Tönen. Reichspräsident Hindenburg hätte seine Teilnahme bei der Befreiungsfeier in Koblenz beinahe abgesagt, weil man ihm, im republikanischen Freistaat Preußen, das Ehrengeleit durch den rechtsextremen Stahlhelm verwehren wollte. Viele Beobachter werten diese Jubelfeiern als Abkehr von der Stresemannschen Verständigungspolitik.

Erdrutscherfolg der NSDAP

Im Wahlkampf zu den Reichstagswahlen im September 1930 werben die Parteien vor allem um die Jungwähler und die bisherigen Nichtwähler. Der politische Kampf spielt sich mehr und mehr auf der Straße ab und nimmt immer radikalere Formen an. Immer mehr dominieren die Kampfverbände, SA und SS sowie Stahlheim auf der extremen Rechten, Roter Frontkämpferbund auf der extremen Linken. Immer wieder kommt es zu Straßenkämpfen, Überfällen bis zum Todschlag politischer Gegner. Nun erlebt die Öffentlichkeit die volle Entfaltung der nationalsozialistischen Propaganda.

Die hemmungslose Agitation hat Erfolg: die NSDAP erreicht 18,3% der Stimmen und wird zweitstärkste Fraktion hinter der SPD, knapp vor der KPD. Anstelle einer Randgruppe von 12 Abgeordneten sitzt nun ein brauner Block von 107 Nationalsozialisten in SA-Uniformen im Reichstag. In dieser Situation dulden die Parteien der Mitte und die SPD Brünings Politik, um Neuwahlen und ein weiteres Erstarken der Extremisten zu verhindern.

Bankenkrise und Hoover-Moratorium

Nach dem Wahlerfolg der Nationalsozialisten ziehen ausländische Kreditgeber ihr Geld ab, und das Reich ist auf einen gewaltigen Überbrückungskredit angewiesen, den es nur gegen schwere Auflagen erhält; unter anderem muss ein Schuldentilgungsgesetz und ein drastischer Haushaltsanierungsplan erlassen werden. Das entspricht weitgehend auch Brünings Zielen, doch es verschärft die Not noch mehr.

Im Sommer 1931 bricht eine der größten deutschen Banken zusammen, Anfang 1931 sind fünf Millionen Menschen arbeitslos, außerdem gab es viele Kurzarbeiter. Brüning kann das Reich nur über Wasser halten, wenn die Reparationsleistungen wegfallen. Seine Bemühungen haben Erfolg: der amerikanische Präsident Hoover verkündet ein Schuldenrmoratorium für 1931, d.h. alle Auslandsschulden einschließlich der Reparationsleistungen wurden für ein Jahr gestundet. Doch als es zum 6. Juli 1931 in Kraft tritt, ist es schon zu spät.

Eine Gesellschaft verkommt

Mitte Juli wird eine renommierte Großbank zahlungsunfähig. Anleger und Sparer geraten in Panik, wollen ihr Geld abheben, ein Sturm auf die Banken setzt ein. Per Notverordnung schließt die Reichsregierung die Banken für zwei Tage.

Anfang 1931 sind 5 Millionen Menschen arbeitslos, Anfang 1932 über 6 Millionen, außerdem gab es viele Kurzarbeiter. Am Ende stehen Verelendung und Hunger; eine ganze Gesellschaft verkommt. Die politische Vernunft rät zu einem Kurswechsel in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, doch Reichskanzler Brüning hält an seinem drastischen Sparkurs fest. Viele nennen ihn schon den "Hungerkanzler", dem Augenmaß und das Gefühl für das Verantwortbare verloren gegangen sind. Es scheint kein Entkommen zu geben aus dem Teufelskreis von Kapitalabflüssen, wirtschaftlicher Rezession, Reparationsverpflichtungen und extremer Not.

Kampf gegen die Extremisten

Im Freistaat Preußen stemmt sich die Regierung Braun mit dem Mut der Verzweiflung gegen die zunehmende Radikalisierung von links und rechts. In Preußen gilt Uniformverbot für die NSDAP; Beamte dürfen nicht den verfassungsfeindlichen Parteien KDP und NSDAP angehören, der rechtsradikale Stahlhelm ist verboten. Vielen ist die Regierung Otto Braun deshalb verhasst, auch bei Reichskanzler Brüning findet sie kaum Unterstützung gegen den Rechtsextremismus. Auf Druck von Brüning muss Preußen 1930 den Stahlhelm wieder zulassen.

Als die KPD am 1. Mai 1929 entgegen eines Demonstrations- und Versammlungsverbots unter freiem Himmel zu einer Massendemonstration aufruft, kommt es zu bürgerkriegsähnlichen Kämpfen zwischen der Polizei und den Demonstranten, bei denen es viele Tote und Verletzte gibt. Die preußische Polizei untersteht der SPD-geführten Regierung. Für die KPD ist die SPD ihr Hauptfeind, in jenen Jahren werden SPD-Politiker zu "Sozialfaschisten", mit denen eine Zusammenarbeit nicht möglich ist, noch einmal gegen die Nazis.

Reichspräsidentenwahl 1932

In dieser angespannten Situation läuft die erste Amtszeit des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg ab. Im ersten Wahlgang kann sich kein Kandidat durchsetzen; im zweiten Wahlgang stellen die Rechten Hitler auf. Da nur Hindenburg ihn schlagen kann, stellen sich SPD, Zentrum und andere demokratische Parteien hinter ihn. Noch einmal siegt Hindenburg, auch Dank des unermüdlichen Einsatzes seines Kanzlers Brüning. Doch er nimmt es ausgesprochen übel, dass er seine Wiederwahl nicht "seinen Leuten", sondern Republikanern und sogar Sozialdemokraten verdankt.

Brünings Sturz 1932

Hindenburg ist ohnehin unzufrieden mit Brüning. Dass sein Kanzler auf die Tolerierung durch die SPD baut, passt ihm gar nicht. Dann verbietet Innen- und Wehrminister Wilhelm Groener am 13. April 1932 die SA. Auf Druck der Reichswehrführung um General Kurt von Schleicher muss Groener bald darauf gehen. Als Brüning Pläne zur Aufteilung überschuldeter und unwirtschaftlicher Großgüter im Osten des Reiches vorlegt, macht er sich Feinde in der direkten Umgebung des Reichspräsidenten.

Nun lässt Hindenburg ihn fallen. Am 30. Mai 1932 wird Brüning entlassen - "hundert Meter vor dem Ziel", wie er selbst sagt, denn auf der Lausanner Konferenz vom 9. Juli 1932 werden Deutschland die Reparationsleistungen bis auf einen Rest von drei Milliarden Reichsmark erlassen.

Papens Kabinett der Barone

Am 1. Juni 1932 wird der weit rechts stehende Franz von Papen wird neuer Reichskanzler. Weil sich in seinem Kabinett so viele Adlige, überwiegend Mitglieder der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP), befinden, spricht man von einem "Kabinett der Barone". Papen, extrem machtbewusst und ohne Skrupel, wähnt sich Hitler überlegen, weiß aber um die Mehrverhältnisse. Um sich Hitlers Unterstützung zu sichern, hebt er das Verbot von SA und SS auf. Nun entbrennt der Terror auf den Straßen blutiger als je zuvor. Vom 16. Juni bis 18. Juli 1932 werden bei politischen Zusammenstößen an die 100 Menschen getötet und weit über 1000 verletzt.

Die Mitte-Links-Regierung in Preußen verliert ihre Mehrheit

Im April 1932 stehen in Preußen Landtagswahlen an. Da die Koalitionsparteien angesichts der politischen Radikalisierung mit einem Einbruch des demokratischen Lagers rechnen, verabschieden sie eine Änderung der Geschäftsordnung, um die Abwahl des Ministerpräsidenten durch eine rein negative Mehrheit zu verhindern. Zugleich wird für die Wahl des Ministerpräsidenten die absolute Mehrheit nötig.

Tatsächlich erleben die Parteien der "Weimarer Koalition" einen drastischen Einbruch, die NSDAP wird stärkste Fraktion. KPD und NSDAP verfügen zusammen über eine negative Mehrheit. Die Regierung Braun tritt zurück, bleibt aber bis zur Neuwahl eines neuen Ministerpräsidenten geschäftsführend im Amt. Ein Nationalsozialist wird Landtagspräsident. Es kommt keine neue mehrheitsfähige Regierung zusammen; es findet sich aber auch keine Mehrheit, um die neue Geschäftsordnung wieder zu revidieren. Damit scheint die geschäftsführende Regierung auf unabsehbare Zeit weiter regieren zu können. Otto Braun selbst übergibt am 4. Juni 1932 seine Befugnisse an seinen Stellvertreter und zieht sich fast gänzlich zurück.

Preußenschlag

Die Regierung von Papen übt im Hintergrund Druck auf die rasche Wahl eines neuen Ministerpräsidenten auf Basis einer Zusammenarbeit von NSDAP und Zentrum aus; doch das Zentrum ist nicht bereit, einen nationalsozialistischen Ministerpräsidenten zu wählen. Die Reichsregierung droht mit der Einsetzung von Reichskommissaren. Der Anlass ist da, als es in Altona im Juli 1932 zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der KPD, der NSDAP und Angehörigen der Polizei kommt. Nun zieht von Papen eine fertige, aber noch nicht datierte Notverordnung mit dem Titel "Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet des Landes Preußen" aus der Schublade. Am 20. Juli 1932 bekommt sie Gesetzeskraft: Alle Mitglieder der geschäftsführenden preußischen Regierung werden ihrer Ämter enthoben. Von Papen wurde zum Reichskommissar für Preußen ernannt. Faktisch gibt es den Freistaat Preußen nun nicht mehr. Die Republikfeinde haben gesiegt.

Eine Mehrheit für die Extremisten

Von Papen löst den Reichstag auf; die Wahl vom Juli 1932 bringt der NSDAP und der KPD auch im Reichstag die Mehrheit. Die NSDAP wird mit 230 Abgeordneten die weitaus stärkste Fraktion, deshalb will Hitler Reichskanzler werden, doch Hindenburg lehnt ab. Papen findet keine parlamentarische Mehrheit, und Hitler, der nach wie vor die "gesamte Staatsgewalt in vollem Umfange" fordert, lehnt die Mitwirkung in einer Koalitionsregierung ab.

Als der neugewählte Reichstag von Papen stürzt, löst Hindenburg ihn auf. Bei den zweiten Reichstagswahlen des Jahres im November 1932 siegt die KPD, während die NSDAP Sitze verliert. Doch die Radikalen haben weiter die Mehrheit; eine Regierung mit parlamentarischer Mehrheit ist nur mit Beteiligung der NSDAP möglich. Von Papen hat gerade einmal 10% der Abgeordneten hinter sich und muss einen Rücktritt erklären. Nun ist Hindenburg bereit, Hitler die Regierung zu übertragen, wenn er sich auf eine parlamentarische Mehrheit stützen kann. Wieder forderte Hitler eine Kanzlerschaft ohne jeden Vorbehalt, sogar die Vollmachten des Präsidenten nach Artikel 48 der Verfassung. Wieder lehnte Hindenburg ab.

Staatsstreichspläne

Nun schlägt von Papen einen Staatsstreich vor: Auflösung des Reichstags und bis auf weiteres keine Wiederwahl, dafür Einführung einer Präsidialverfassung. Verbot von KPD und NSDAP, Einsatz der Reichswehr gegen etwaige Aufstände. Doch General von Schleicher ist dagegen, die Reichswehr für gewaltsame innenpolitische Aufgaben einzusetzen; einem Kampf gegen rechts und links sei sie nicht gewachsen. Da auch Hindenburg vor einem Staatsstreich und einem Bürgerkrieg zurückschreckt, entlässt er von Papen und ernennt am 3. Dezember 1932 von Schleicher zum Reichskanzler.

Der sieht endlich seine Stunde gekommen. Schon länger hatte er eigene Machtpläne geschmiedet und heimlich mit dem linken Flügel der NSDAP um Gregor Strasser eruiert, ob er für eine gemeinsame Regierung zur Verfügung stünde. Schleicher hofft, die Hitler-Bewegung so zu spalten und als "sozialer General"; eine breite, gewerkschaftlich bestimmte Mehrheit zu finden. Doch der Plan scheitert, und fortan ist Hitler sein Todfeind. Auch die SPD und die Gewerkschaften schenken ihm kein Vertrauen. Nun plant auch er einen Staatsstreich, doch Hindenburg verweigert seine Zustimmung, zudem misstraut er dem Kanzler wegen seiner Bemühungen um die SPD und die Gewerkschaften. Von Schleicher muss zurücktreten.

Hitler wird Reichskanzler

Inzwischen hat von Papen insgeheim mit Hitler verhandelt und ihm die Kanzlerschaft in einer gemeinsamen Regierung angeboten. Er denkt, mit Hugenberg und seinen deutschnationalen Ministern den neuen Reichskanzler "so in die Ecke zu drängen, dass er quietscht", und gewinnt Hindenburg für diesen Plan. Zudem sind Gerüchte im Umlauf, dass Schleicher einen Putsch plant, um die Regierung Hitler-Papen zu verhindern.

Am 30. Januar 1933 ernennt Hindenburg Hitler zu Reichskanzler und vereidigt ihn auf die Weimarer Verfassung. In die Reichskanzlei zieht Hitler ein mit den Worten: "Keine Macht der Welt wird mich jemals lebend hier wieder herausbringen!"

Bild- und Quellenachweis

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Berlin - demolierte Schaufenster des Warenhauses Wertheim, Oktober 1930, unbekannt.
Bundesarchiv, Bild 102-10561 / CC-BY-SA 3.0.